Verwaltungsvorschriften der Förderprogramme

Die Verwaltungsvorschrift VV IWB-EFRE dient der Regelung der Zuwendungsverfahren im Rahmen der Umsetzung des Operationellen Programms des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Ziel "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" Rheinland-Pfalz in der Förderperiode 2014 bis 2020. VV vom 16.12.2020 - Verlängerung der Geltungsdauer,  ergänzt im Rahmen von REACT-EU, VV vom 30.04.2021

Sie regelt die Zuständigkeiten im EFRE-Programm und setzt die Rahmenbedingungen für weitere Verwaltungsvorschriften (Förderprogramme). Veröffentlicht wurde sie im Ministerialblatt Nr. 10 am 11. Dezember 2015.

Die Anlage 1 wird jährlich aktualisiert und auch die Anlage 2 dieser Verwaltungsvorschrift hat sich zwischenzeitlich schon einmal geändert.

Änderungen Anlage 1:

• Ab 1. Juni 2016 : mit der Veröffentlichung im Ministerialblatt der Landesregierung in Rheinland-Pfalz Nr. 6 vom 25. Juli 2016 wurde die Anlage 1 zur VV IWB-EFRE aktualisiert, die die Abrechnung der Personal- und Gemeinausgaben ab dem 1. Juni 2016 regelt.
• Ab  1. Juni 2017: mit der Veröffentlichung im Ministerialblatt der Landesregierung in Rheinland-Pfalz Nr. 6 vom 30. Juni 2017 wurde die Anlage 1 zur VV IWB-EFRE aktualisiert, die die Abrechnung der Personal- und Gemeinausgaben ab dem 1. Juni 2017 regelt.
• Ab dem 1. Juni 2018: Die Aktualisierung der Anlage 1 zur VV IWB-EFRE erfolgt zur Verwaltungsvereinfachung nicht mehr im förmlichen Verfahren. Die aktuellen Werte sind ausschließlich über die Homepage der EFRE-Verwaltungsbehörde abrufbar. Ab dem 01. Juni 2018 gelten für die Abrechnung der Personal- und Gemeinausgaben die in der Anlage aufgeführten Beträge.
• Ab dem 01. Juni 2019: Es gelten für die Abrechnung der Personal- und Gemeinausgaben die in der Anlage aufgeführten Beträge.
• Ab dem 01. Juni 2020: Es gelten für die Abrechnung der Personal- und Gemeinausgaben die in der Anlage aufgeführten Beträge.
• Ab dem 01. Juni 2021: Es gelten für die Abrechnung der Personal- und Gemeinausgaben die in der Anlage aufgeführten Beträge.
• Ab dem 01. Juni 2022: Es gelten für die Abrechnung der Personal- und Gemeinausgaben die in der Anlage aufgeführten Beträge.

Änderung Anlage 2:

• Anlage 2 dieser VV, enthält die für die EFRE-Förderung maßgebliche ANBest-EFRE. Darin ist in Nummer 3.1 eine Nebenbestimmung enthalten, welche die dem Vergaberecht unterliegenden Zuwendungsempfänger zur Einhaltung des Vergaberechts bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen oberhalb der EU-Schwellenwerte verpflichtet.
  Mit einer Reform des Vergaberechts, die im April 2016 in Kraft getreten ist, wurde der Rechtsrahmen für die Vergabe öffentlicher Aufträge oberhalb der EU-Schwellenwerte geändert. In Umsetzung dieser Rechtsänderung war eine Anpassung der vorgenannten ANBest-EFRE erforderlich.
• Die Anlage 2  - konsolidierte Fassung der ANBest-EFRE (Stand 19.01.2022) ist allen Bewilligungen zugrunde zu legen.
• Achtung: Am 18. August 2021 wurde die VV „Öffentliches Auftragswesen“ geändert und im Ministerialblatt Nr. 8 vom 06.  September 2021, veröffentlicht. Diese Änderung führte dazu, dass die Anlage 2 (ANBest IWB-EFRE, Punkt 3.2. - Auszug aus Min.-Blatt Nr. 1 vom 19.01.2022) der VV IWB-EFRE angepasst werden musste. Bitte beachten Sie auch die Information an die zwischengeschalteten Stellen vom 13.12.2021

Mit der Verwaltungsvorschrift VV Forschung, technologische Entwicklung und Innovation werden die Grundsätze zur Förderung von Maßnahmen zur Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation des EFRE-Programms in Rheinland-Pfalz geregelt. Sie wurde am 31. März 2016 im Ministerialblatt Nr. 3 veröffentlicht. 

Die o.g. Verwaltungsvorschrift wurde geändert und am 20. April 2017 im Ministerialblatt Nr. 4 veröffentlicht. Die konsolidierte Fassung vom 11. März 2017 finden Sie hier.

Mit der Verwaltungsvorschrift VV InnoTop wird das einzelbetriebliche Innovations- und Technologieförderungsprogramm in Rheinland-Pfalz geregelt. Sie wurde am 13. November 2015 im Ministerialblatt Nr. 11 veröffentlicht.

Änderungen:

VV InnoTop vom 06.12.2018,

VV InnoTop vom 28.03.2020 

VV InnoTop , Ministerialblatt Nr. 4 vom 06. Mai 2020

VV InnoTop,  Ministerialblatt Nr.  10 vom 16.12.2020 - Verlängerung der Geltungsdauer

Des Weiteren finden Sie hier eine nichtamtliche konsolidierte Fassung.

Das Land Rheinland-Pfalz regelt in der Verwaltungsvorschrift VV Regionales Landesförderprogramm Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft. Sie wurde am 30. Oktober 2015 im Ministerialblatt Nr. 10 veröffentlicht. VV vom 16.12.2020 - Verlängerung der Geltungsdauer

In der Verwaltungsvorschrift VV Barrierefreier Tourismus KMU wird die Förderung der Barrierefreiheit in gewerblichen touristischen Unternehmen in Rheinland-Pfalz geregelt. Diese VV wurde geändert am 21.02.2019. Eine nichtamtliche konsolidierte Fassung finden Sie hier. 

In der Verwaltungsvorschrift VV Förderung touristische Infrastruktur und Marketing wird die Förderung öffentlicher touristischer Infrastruktureinrichtungen sowie besonderer Infrastruktur- und Marketingmaßnahmen im Bereich des barrierefreien Tourismus in Rheinland-Pfalz geregelt. Sie wurde am 4. März 2016 im Ministerialblatt Nr. 2 veröffentlicht. 

Diese VV wurde am 27.08.2020 erweitert.  Eine nichtamtliche konsolidierte Fassung finden Sie hier. VV vom 16.12.2020 - Verlängerung der Geltungsdauer

VV vom 20.01.2021 - Erweiterung der VV vom 27.08.2020 und nicht amtliche konsolidierte Fassung

Eine aktuelle Übersichtskarte der Modellregionen finden Sie hier.

In der Verwaltungsvorschrift VV Energie- und Ressourceneffizienz wird die Förderung von Investitionsvorhaben, die zu einer dauerhaften Steigerung der Energie- oder sonstigen Ressourceneffizienz führen, geregelt. Die VV wurde im Ministerialblatt Nr. 3 vom 31. März 2016 veröffentlicht.

Das Land Rheinland-Pfalz regelt in der Verwaltungsvorschrift VV CO₂ - Emissionen und Ressourcenschutz Investitionen und nicht investive Vorhaben zur Umsetzung innovativer klima- und ressourcenschonender Technologien und Strategien. Sie wurde am 29. April 2016 im Ministerialblatt Nr. 4 veröffentlicht.

Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich mit offenen und stillen Beteiligungen an der Finanzierung und Neugründung kleiner Technologieunternehmen. Die Fördergrundlage hierzu bildet die Richtlinie für Beteiligungen aus dem Innovationsfonds Rheinland-Pfalz II.