7. Regelungen zu Einzelthemen

7.1 Einnahme schaffende Vorhaben

7.2 Personal- und Gemeinausgaben

7.3 Regelung zur Meldung von Unregelmäßigkeiten

7.4 Anforderung an Rechnungen

7.5 Aufbewahrungspflichten

7.6 Unterschriftsregelungen

7.7 Merkblatt für Zuwendungsempfänger

7.8 Rundschreiben an ZGS - neue Haushaltsstelle für Zinseinnahmen

7.9 Rundschreiben an ZGS - Ende Förderfähigkeit und Vorlage Verwendungsnachweis (inkl. REACT-EU)

7.10 Zulassung elektronischer Belege

7.11 Vergabe und HOAI

7.12 Unterscheidung Durchführungs- und Bewilligungszeitraum

7.13 Verbindliche Papierakte

7.14 Prüfung KMU-Status

7.15 Prüfung Maßnahmebeginn

Die Dokumente unter den Nummern 7.1.1 und 7.1.2 sind für Ihre Arbeit als zwischengeschaltete Stelle gedacht. So finden Sie unter Nr. 7.1.1 eine ausführliche Beschreibung, wie mit Einnahmen schaffenden Vorhaben zu verfahren ist. Hierin sind auch die sich aus Art. 61 Abs. 7 und 8 und Art. 65 Abs. 8 VO (EU) Nr. 1303/2013 ergebenden Ausnahmen, bei denen eine Berücksichtigung der Einnahmen nicht erforderlich ist, enthalten.

Unter Nr. 7.1.2 finden Sie eine Excel-Tabelle, mit der Sie die entsprechenden Berechnungen durchführen sollen. Beachten Sie bitte, dass Sie nicht den Rechner der Förderperiode 2007-2013 verwenden können, da die hinterlegten Formeln teilweise modifiziert wurden.

7.1.1. Regelung zur Berücksichtigung von Einnahmen für zwischengeschaltete Stellen

7.1.2. Einnahmerechner für zwischengeschaltete Stellen

Unter Nr. 7.1.3 finden Sie ein Informationsblatt, welches Sie an den Antragsteller weiterleiten können.

Unter Nr. 7.1.4 finden Sie eine Excel-Tabelle, mit welcher die Einnahmen und Ausgaben vom Antragsteller erhoben werden können.

7.1.3. Informationsblatt Einnahme schaffende Vorhaben für Zuwendungsempfänger

7.1.4. Erhebungsbogen Einnahmen und Ausgaben für Zuwendungsempfänger

7.2.1. In der Förderperiode 2014-2020 ist es erstmals möglich Zuschüsse in Form von standardisierten Einheitskosten oder auf der Grundlage von Pauschalsätzen zu gewähren. Rheinland-Pfalz nutzt diese Möglichkeit für die Anerkennung von Personal- und Gemeinausgaben.

7.2.2. Zu diesem Regelwerk gibt es eine Kurzfassung speziell für Zuwendungsempfänger.

7.2.3. Aufnahme einer Nebenbestimmung in den Bewilligungsbescheiden bzw. Bescheiden zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der Mail der EFRE-VB vom 20.02.2020 an die zgS.

Leitfaden zur Meldung von Unregelmäßigkeiten (Stand 18.10.2018)

Vermerk Unregelmäßigkeiten - Klarstellung (29.07.2022)

Anforderungen an Belege und Rechnungen bei Dienstreisen: Schreiben der EFRE-VB an ZgS vom 30. September 2016

Aufbewahrungsfristen von EFRE relevanten Belegen in der Förderperiode 2014-2020

Vermerk zur Vergabe - Änderungen im Bereich der E-Vergabe ab Oktober 2018

Auf Grund der Umorganisation haben sich die Unterschriftenregelungen in der ISB zum 01. Oktober 2020 geändert. Die Unterschriftenregelungen der Ressorts bleiben unberührt.

Unterschriftsregelungen der einzelnen am Programm beteiligten Ministerien bzw. der ISB (Gültig ab 21.06.2021)

Unterschriftsregelungen der einzelnen am Programm beteiligten Ministerien bzw. der ISB SB (Gültig bis 20.06.2021)

Merkblatt für Zuwendungsempfänger mit Ausnahme der kommunalen Gebietskörperschaften in Bezug auf die Verwendung von einem Buchführungssystem bzw. -code

Neue Haushaltsstelle 0877-119 16 für Zinseinnahmen

Ende der Förderfähigkeit und Vorlage des Verwendungsnachweises inkl. REACT-EU

Vermerk - Zulassung elektronischer Belege i.R. DV-gestützter Buchführungssysteme

VV Öffentliches Auftragswesen Rheinland-Pfalz vom 18. August 2021. Rundschreiben des MWVLW vom 31. August 2021. 

Für das Öffentliche  Beschaffungswesen Rheinland-Pfalz gilt (bis zur Neufassung) die VV Öffentliches Auftrags- und Beschaffungswesen vom 24. April 2014. Die entsprechenden Dokumente finden Sie hier:

Rundschreiben MWVLW vom 29.06.2020 - Vergaberechtliche Erleichterung zur Konjunkturförderung (Corona-Pandemie) - Gültig bis 31.12.2020 in Verbindung damit

Rundschreiben MWVLW vom 11.12.2020 - vergaberechtliche Erleichterung zur Konjunkturförderung (Corona-Pandemie) - Gültig bis 31.12.2021

Vermerk zur Vergabe - Änderungen im Bereich der E-Vergabe ab Oktober 2018

Vermerk zur Vergabe - Vergaberecht für Maßnahmenträger in privatrechtlicher Form

E-Mail der EFRE-VB vom 11.07.2019 - Öffentliches Auftragswesen - EuGH-Urteil zur HOAI - erste Hinweise

Anlagen zur Mail:

Rundschreiben MWVLW EuGH HOAI 09.07.2019

EuGH-Urteil zur HOAI

Informationsschreiben des BMWi zur HOAI

Vermerk zur Unterscheidung Durchführungs- und Bewilligungszeitraum

Schreiben an zgS bzgl. Verbindliche Papierakte im Zusammenhang mit Einführung der E-Akte